Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Geschäftsbedingungen liegen allen Verträgen über Lieferungen und Leistungen der Fritz & Sojka GbR (nachfolgend auch wir) aufgrund von Bestellungen über das Internet oder anderen Fernkommunikationsmitteln (E-Mail, Brief, Fax, Telefon usw.) zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.

A. Vertragsschluss, Lieferungen und Leistungen

Der Vertrag kommt nach Ihrer Bestellung durch unsere Annahmeerklärung zustande. Alternativ auch dadurch, dass Sie die Ware geliefert erhalten bzw. Ihnen die vertraglich vereinbarte Leistung bereitgestellt wird.

Warenlieferungen
Soweit im Rahmen des Bestellvorgangs nicht anders angegeben, erfolgt die Lieferung von Waren (insbesondere Datenträger) in der Regel innerhalb von 2-3 Tagen, höchstens aber innerhalb von 7 Tagen nach Vertragsschluss. Warenlieferungen ins Ausland erfolgen gemäß unserer aktuellen Versandkonditionen.

Downloads, Softwarefreischaltungen
Downloads und Softwarefreischaltungen (nicht auf einem körperlichen Datenträger befindliche digitale Inhalte) werden mit Zustimmung des Kunden sofort erbracht und können direkt genutzt werden.

B. Vertragsinhalt

Nutzungsumfang und -kosten werden bei Vertragsschluss jeweils individuell angegeben. Die Nutzungsdauer ist unbeschränkt.

Vertragskunden erhalten unbefristet die Möglichkeit kostenfreie Updates (Maintenance Releases) zu beziehen, die die kontinuierliche Anpassung an technische und rechtliche Rahmenbedingungen (automatische Updates, Service-Packs) und die Bereitstellung von Diensten und Funktionen, die die Softwarenutzung ermöglichen, beinhalten. Die Aktualisierungen werden kostenfrei als Download bereitgestellt.

Im Falle, dass eine signifikante Weiterentwicklung der Software durch die Fritz & Sojka GbR stattfindet (Major Release, kostenpflichtige neue Version) werden Vertragskunden hierüber informiert.

C. Widerruf

Soweit Ihnen als Verbraucher ein gesetzliches Widerrufsrecht zusteht, erhalten Sie mit unserer Bestellbestätigung eine Widerrufsbelehrung und ein Muster-Widerrufsformular. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Wenn Sie bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts nicht als Verbraucher handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.

Datenträger: Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312 g Abs. 2 Nr. 6 BGB nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Downloads, Softwarefreischaltungen: Das Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 5 BGB bei einem Vertrag über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten auch dann, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags begonnen hat, nachdem der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht verliert.

(Online-) Dienstleistungen: Das Widerrufsrecht erlischt gemäß § 356 Abs. 4 BGB bei einem Vertrag zur Erbringung von Dienstleistungen auch dann, wenn der Unternehmer die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Verbraucher dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben hat und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch den Unternehmer verliert.

Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

D. Bezahlung

Rechnungen der Fritz & Sojka GbR sind, wenn nichts anderes angegeben ist, sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar. Ohne dass es einer Mahnung bedarf, geraten Sie bei Nichtzahlung 30 Tage nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung in Verzug, wenn wir Sie in der Rechnung auf diese Folge hingewiesen haben. Wir können Sie durch eine Mahnung jedoch schon vorher in Verzug setzen. Die Verzugszinsen für Verbraucher betragen 5%-Punkte und für Unternehmer 9%-Punkte über dem jeweiligen Basiszinssatz, sofern wir aus einem anderen Grunde nicht höhere Zinsen verlangen können. Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen. Etwaige Bankspesen gehen zu Ihren Lasten. Sie können nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Uns steht es frei, Ihnen die Rechnungen per Briefpost oder auf elektronischem Weg (z.B. per E-Mail) bereitzustellen. Wenn Sie in Zahlungsverzug geraten sind wir berechtigt, die geschuldete Leistung bis zur vollständigen Bewirkung der Gegenleistung zu verweigern (Zurückbehaltungsrecht) oder den Vertrag aus wichtigem Grund außerordentlich zu kündigen.

E. Rücksendung

Sollten Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch machen, wenden Sie sich bitte unter Angabe Ihrer Rechnungsnummer per E-Mail an webmaster@fritz-sojka-gbr.de oder telefonisch unter +49 3644 530950 an uns. Gerne können Sie uns auch schriftlich unter der Adresse

               Fritz & Sojka GbR
               Rapid-City-Str. 36
               99510 Apolda

in Kenntnis setzen. Frankieren Sie die Sendung ausreichend.

Bitte beachten Sie, dass die in diesem Abschnitt (Rücksendung) genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.

F. Gewährleistung, Instandhaltung, Haftung

Fritz & Sojka GbR gewährleistet, dass die Produkte im Sinne der jeweiligen Programmbeschreibung brauchbar und die Leistungen ordnungsgemäß sind. Die Gewährleistungsfrist für Kaufverträge beträgt für Verbraucher zwei Jahre, für Unternehmer 12 Monate und beginnt mit der Übergabe bzw. Bereitstellung der Ware bzw. Leistung.

Sie sind verpflichtet, die Fritz & Sojka GbR bei der Fehlerfeststellung und Mängelbeseitigung zu unterstützen und auf Wunsch Hilfsinformationen zu erstellen bzw. zur Verfügung zu stellen. Die Fritz & Sojka GbR ist berechtigt, einen evtl. auftretenden Fehler zu umgehen, wenn dieser selbst nur mit unverhältnismäßigem Aufwand zu beseitigen ist und dadurch die Nutzung der Software nicht erheblich leidet. Liegt ein Mangel vor, werden wir innerhalb angemessener Frist die Software nachbessern oder eine fehlerfreie Software bereitstellen. Gelingt die Nachbesserung oder der Ersatz weder innerhalb dieser Frist noch einer angemessenen Nachfrist, sind Sie berechtigt, nach Ihrer Wahl den Leistungspreis angemessen herabzusetzen oder den Vertrag zu beenden.

Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet die Fritz & Sojka GbR nach den gesetzlichen Bestimmungen. Für sonstige Schäden haftet die Fritz & Sojka GbR (vorbehaltlich des nächsten Satzes) nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für sonstige Schäden, die auf der Verletzung einer Pflicht beruhen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen, haftet die Fritz & Sojka GbR auch bei einfacher Fahrlässigkeit, allerdings beschränkt auf die zum Zeitpunkt der Vertragsverletzung vorhersehbaren Schäden. Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen der Fritz & Sojka GbR. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und die Haftung für Schäden aus der Verletzung von Garantien bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.

Sie sind verpflichtet, bereitgestellte Updates, Patches und/oder Servicepacks für die Software zu nutzen, und vor der Installation der Software und anschließend regelmäßig, insbesondere bevor Sie eine Änderung der Hard- oder Softwareumgebung vornehmen, Ihre Daten zu sichern. Wenn Ihnen eine missbräuchliche Nutzung Ihrer Daten bekannt wird oder Tatsachen Anlass zu einem solchen Verdacht geben, sind Sie verpflichtet uns unverzüglich zu informieren. Soweit Sie ein Mitverschulden durch die Verletzung vertraglicher Pflichten oder durch von Ihnen oder einem Dritten vorgenommene Änderungen an der Software oder durch unsachgemäße Behandlung oder Fehlbedienung des Produktes trifft, haftet die Fritz & Sojka GbR nicht. Sie übernimmt keine Gewähr für die Auswahl, die Installation und die Nutzung sowie die damit beabsichtigten Ergebnisse der Software.

G. Sonstiges

Informationspflichten gemäß Art. 14 ODR-VO, § 36 VSBG: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Wir werden freiwillig an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilnehmen. Die für uns zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist die „Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V., Straßburger Str. 8, 77694 Kehl, www.verbraucher-schlichter.de“. Gerichtsstand ist der Sitz der Fritz & Sojka GbR, wenn der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland hat. Wir sind berechtigt, auch an jedem anderen gesetzlich vorgesehenen Gerichtsstand zu klagen. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und vorbehaltlich zwingender international-privatrechtlicher Vorschriften und/oder verbraucherschützender Vorschriften des Wohnsitzstaates des Kunden.

Die Fritz & Sojka GbR behält sich das Recht vor, diese Bedingungen in Zukunft zu ändern oder zu ergänzen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist, d.h. insbesondere soweit dem Kunden dadurch keine wirtschaftlichen und/oder rechtlichen Nachteile entstehen oder die Änderung oder Ergänzung aufgrund einer Veränderung der Gesetzeslage oder der höchstrichterlichen Rechtsprechung erforderlich ist. Über eine Änderung dieser Bedingungen wird die Fritz & Sojka GbR den Kunden per E-Mail an die von ihm benannte E-Mail-Adresse informieren. Die Änderung der Bedingungen tritt in Kraft, wenn der Kunde dieser nicht innerhalb von sechs Wochen der Änderungsmitteilung widerspricht. Die Fritz & Sojka GbR wird den Kunden hierauf in der Änderungsmitteilung besonders hinweisen.

Fritz & Sojka GbR
Rapid-City-Str. 36
99510 Apolda
Gesellschafter: Prof. Dr. Torsten Fritz, Dr. Falko Sojka

Stand: 04.05.2019